Am 3. September 2022, zum 31. Unabhängigkeitstag der Republik Artsakh, veranstaltete die Deutsch-Armenische Juristenvereinigung gemeinsam mit dem Lepsiushaus Potsdam die Buchvorstellung des Sammelbandes „Berg-Karabach“. Nach der Eröffnungsrede durch den Gastgeber, Direktor am Lepsiushaus Dr. Roy Knocke, hielt Dr. Arlette Zakarian einen Vortrag über die Entstehung des Buches, die einzelnen Kapitel sowie die Notwendigkeit einzelner Teile…

Weiterlesen

Der Beschuldigte hatte am 11. und 13. Juni 2020 zwei Videos auf den Social-Media-Plattformen Facebook und Twitter in arabischer Sprache veröffentlicht, in denen er die muslimische Bevölkerung gegen Armenier aufhetzte. In seinen Videos sprach der Beschuldigte Drohungen gegen Armenier und die libanesisch- armenische Gemeinschaft aus. Armenier seien „die Feinde aller Muslime” und er werde die…

Weiterlesen

Am 5. August 2022, wurde unerwartet bekanntgegeben, dass die armenischen Bewohner von Berdzor und Aghavno (Region Berdzor/Latschin) ihre Wohnorte bis zum 25. August 2022 verlassen und die russischen Friedenstruppen ihre Posten an das aserbaidschanische Militär übergeben müssen. Ab dem 25. August wird der Latschin-Korridor, die einzige Straße, die Armenien mit der armenisch bewohnten Republik Arzach…

Weiterlesen

Hovik Martirosyan Ab dem 1. Juli dürfen alle Unternehmen und Einzelunternehmer ihre Transaktionen, die 300.000 AMD überschreiten, nur noch bargeldlos durchführen. Dies wird durch das in diesem Jahr verabschiedete Gesetz über „den Bargeldlosen Zahlungsverkehr“ geregelt. Nach diesem Gesetz erfolgen alle Zahlungen aus den Staats- und Gemeindehaushalten und an diese Haushalte getätigte Zahlungen, sowie die Zahlungen…

Weiterlesen

Seit dem Inkrafttreten des CEPA-Abkommens zwischen der EU und Armenien ist mehr als ein Jahr vergangen. Während der Veranstaltung werden die Ereignisse rund um das CEPA-Abkommen vorgestellt und die sich daraus ergebenden politischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen diskutiert. Die Veranstaltung fand am 22. Oktober 2022 um 17:00 CET statt und wurde live auf Facebook gestreamt.…

Weiterlesen

Heute haben die EU und Aserbaidschan ein Memorandum über mehr Erdgaslieferungen unterzeichnet. Gleichzeitig bereitet die EU-Kommission eine Richtlinie vor, um große Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen in ihren Lieferketten haftbar zu machen. Gemäß der künftigen Richtlinie können Personen, die innerhalb der Lieferketten Menschenrechtsverletzungen erlitten haben, EU-Unternehmen verklagen, weil sie von diesen Menschenrechtsverletzungen profitiert haben. In Deutschland ist…

Weiterlesen

Dr. Sarah Babaian, LL.M. In Deutschland ist am 26. Juli 2012 erstmalig das Mediationsgesetz in Kraft getreten. Danach stellt eine Mediation ein Vermittlungsverfahren zur konstruktiven Konfliktlösung dar, in der ein Mediator, als unabhängiger und unparteiischer Dritter, durch die Analyse der Konflikte mit allen beteiligten Parteien eine realistische und akzeptable Lösung generiert. Während das Gesetz auf…

Weiterlesen

-Dr. Arlette Zakarian- Die Region Berg-Karabach und die umliegenden Gebiete gelten als eine der bedeutendsten verminten Regionen der ehemaligen Sowjetunion. Sowohl die aserbaidschanischen als auch die armenischen Streitkräfte legten während und nach dem Ersten Berg-Karabach-Krieg ab Anfang der 1990er Jahre Minen. Die von den Landminen verseuchten Gebiete liegen entlang der befestigten ehemaligen Kontaktlinie zwischen aserbaidschanischen…

Weiterlesen

-𝐴𝑛𝑔𝑒𝑙𝑎 𝑇𝑜𝑣𝑚𝑎𝑠𝑦𝑎𝑛- Die Prüfung der Strafbarkeit erfolgt im deutschen Recht zweistufig. Zunächst wird das Vorliegen des objektiven und subjektiven Tatbestandes geprüft und anschließend die Rechtswidrigkeit und die Schuld. Nach der Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen bilden der Tatbestand und die Rechtswidrigkeit zusammen den Unrechtstatbestand. Dieser ist zwingend vor der Schuld zu prüfen. Im objektiven Tatbestand…

Weiterlesen