Internationale Rechtsprechung über den Konflikt

EGMR: Antrag der Republik Aserbaidschan vom 28.10.2020 nach Regel 39 der EGMR-VERFO an den EGRM und die Entscheidung v. 4. November 2020

4. November 2020

Am 27. Oktober 2020 reichte die Republik Aserbaidschan einen Antrag ein und begehrt seinerseits den Erlass vorläufiger Maßnahmen gegen die Republik Armenien nach Regel 39 EGMR-VerfO (application number 47319/20). Die Republik Armenien hat ihrerseits in dieser Sache Anträge beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gegen die Republik Aserbaidschan und die Türkei eingereicht. Mit ihren Anträgen…

EGMR: Einstweiliger Anordnungen gegen militärischen Maßnahmen nach Regel 39 Verf-O v. 6.10.2020

6. Oktober 2020

Einstweiliger Anordnungen gegen militärischen Maßnahmen nach Regel 39 Am 29. September 2020 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) den Antrag der armenischen Regierung (Nr. 42521/20) auf Erlass einstweiliger Anordnungen gegen Aserbaidschan nach Regel 39 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs angenommen. Armenien beantragte, die militärischen Angriffe Aserbaidschans auf die zivilen Siedlungen entlang der gesamten Kontaktlinie der…

EGMR: CHIRAGOV AND OTHERS v. ARMENIA (Application no. 13216/05) v. 12. Dezember 2017

12. Dezember 2017

Bekanntlich betrifft der in der Region Berg-Karabach seit dem 27. September 2020 herrschende Krieg einen jahrzehntelangen Konflikt zwischen Armenien, Artsakh und Aserbaidschan. Immer wieder gab es militärische Auseinandersetzungen; zuletzt zwischen dem 2. und 5. April 2016. Doch auch auf juristischer Ebene gab es Streitigkeiten zwischen den Parteien. Mit diesem Beitrag sollen zwei Urteile des Europäischen…

EGMR: SARGSYAN v. AZERBAIDJAN (Application no. 40167/06) v. 16. Juni 2015

16. Juni 2015

Bekanntlich betrifft der in der Region Berg-Karabach seit dem 27. September 2020 herrschende Krieg einen jahrzehntelangen Konflikt zwischen Armenien, Artsakh und Aserbaidschan. Immer wieder gab es militärische Auseinandersetzungen; zuletzt zwischen dem 2. und 5. April 2016. Doch auch auf juristischer Ebene gab es Streitigkeiten zwischen den Parteien. Mit diesem Beitrag sollen zwei Urteile des Europäischen…