Juristische Ausarbeitung des Völkermordes an den Armeniern
Hassrede Meldestelle
An alle betroffene ArmenierInnen: Wenn du aufgrund deiner Nationalität und Herkunft Opfer von Hassrede, Beleidigung, Verunglimpfung oder ähnlicher persönlicher Angriffe in den sozialen Medien wie Instagram, Tik-Tok, Facebook oder anderen Plattformen geworden bist, bitten wir dich uns dies mitzuteilen. Zudem bitten wir um Weiterleitung von Videos, Fotos usw., die mögliche Gewalt gegenüber ArmenierInnen in und…
Stellungnahme der Deutsch-Armenischen Juristenvereinigung zur völkermörderischen Offensive der Republik Aserbaidschan gegen Berg-Karabach.
Stellungnahme Seit dem gestrigen Dienstag, den 19. September 2023, greift das Militär der Republik Aserbaidschan seit 13:00 Uhr erneut Berg-Karabach entlang der gesamten Kontaktlinie mit Raketen- und Artillerieschlägen an. Die aserbaidschanische Regierung teilte mit, dass diese Angriffe lokale „Anti-Terror-Maßnahmen“ zur Gewährleistung der Sicherheit der aserbaidschanischen Soldaten seien und der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung dienten. Bereits…
The Statement of the German-Armenian Lawyers’ Association on the interim observations by Rodney Dixon KC
Read the Statement On August 7, 2023, Luis Moreno Ocampo, the founding prosecutor of the International Criminal Court, shared his expert opinion about Genocide against Armenians in 2023. He specifically emphasized that the Armenian population in Nagorno-Karabakh is currently enduring a form of genocide through deliberate starvation under the Article II (c) of the Genocide…
Völkermord-Resolution (02. Juni 2016)
Am 2. Juni 2016 beschloss der Deutsche Bundestag auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen die Resolution „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“.
Am 23. April 2015 hatte Bundespräsident Joachim Gauck, als erster Bundespräsident überhaupt, die Armeniermassaker als Völkermord bezeichnet.
Die Arbeit befasst sich mit der Völkerrechtsanalyse des Völkermordes an den Armeniern und der daraus resultierenden staatlichen Verantwortlichkeit für die Republik Türkei als Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches. Die Komplexität der Ereignisse des Völkermordes erfordert die gleichzeitige Beachtung der verschiedenen Rechtsgebiete.
Im Mittelpunkt steht neben der Darstellung des Untersuchungsgegenstandes im Vergleich zu ähnlichen historischen Fällen die juristische Analyse des Tatbestandes des Völkermordes und der Rückwirkung der Konvention. Im Anschluss setzt sich der Autor mit den Fragen auseinander, wie die Staatenverantwortlichkeit für die völkerrechtswidrige Handlung vor 100 Jahren sowie eine Wiedergutmachung auf völkerrechtlicher Ebene aussehen könnten.Zudem wird beleuchtet, welche Personen(gruppen) als Opfer des Völkermordes im Osmanischen Reich identifiziert werden können.
Der Deutsche Bundestag hat den sogenannten Völkermord an den Armeniern im Jahr 2016 in Form eines schlichten Parlamentsbeschlusses anerkannt. Die Arbeit nimmt diesen Beschluss zum Anlass einer Untersuchung dieser parlamentarischen Handlungsform. Zunächst wird deutlich, dass eine Anerkennung historischer Ereignisse durch Parlamente nicht zwangsläufig mit einer Subsumtion unter moderne rechtliche Maßstäbe einhergeht. Eine Analyse der Parlamentsstatistik legt die quantitative Bedeutung schlichter Parlamentsbeschlüsse offen. Dogmatisch lassen sich schlichte Parlamentsbeschlüsse als eigenständiges parlamentarisches Handlungsinstrument konturieren, das verfassungsrechtlich grundsätzlich zulässig, rechtlich jedoch unverbindlich ist. Im politischen Kontext entfalten sie hingegen durchaus Autorität. Die Arbeit beleuchtet deshalb auch die Anerkennungsgeschichte und Konsequenzen des Beschlusses, um ihn schließlich in den Kontext vergangenheitsbezogener Politik im Deutschen Bundestag zu rücken.
Event: Der Völkermord an den Armeniern im Licht der Istanbuler und Nürnberger Prozesse
In Zusammenarbeit mit dem Memorium Nürnberger Prozesse wurde die Veranstaltung organisiert. Geplant war die Veranstaltung am 23.04.2020. Leider musste diese Veranstaltung wegen der Pandemie verschoben werden. Der Ersatztermin steht leider noch nicht fest. Er wird jedoch so bald als möglich auf unserer Website angekündigt.
Der Völkermord an den Armeniern 1915 und seine Aufarbeitung haben Auswirkungen bis in die Gegenwart. Er wurde in den Istanbuler Prozessen thematisiert und beeinflusste damit indirekt auch die Nürnberger Prozesse. Der junge Jurastudent Rafael Lemkin prägte den Begriff "Genozid", nachdem er sich besonders mit den Verbrechen an den Armeniern auseinandergesetzt hatte. Das Internationale Völkerrecht nimmt den Straftatbestand Genozid 1948 mit der "Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords" auf.
Expertinnen und Experten diskutieren über die Bedeutung des Völkermordes an den Armeniern in Bezug auf die Istanbuler und Nürnberger Prozesse. Welche Auswirkungen hatten die Prozesse für die Aufarbeitung des Genozids an den Armeniern bis heute? Die Veranstaltung findet unter der Moderation von Dr. Gurgen Petrossian statt.
Dr. Sarah Babaian ist Juristin und Expertin in der Mediation und Konfliktmanagment, Mitglied der Deutsch-Armenischen Juristenvereinigung e.V.
Dr. Rolf Hosfeld ist Politikwissenschaftler und wissenschaftlicher Leiter des Lepsiushauses in Potsdam.
Dr. Raffi Kantian ist Publizist und Vorsitzender der Deutsch-Armenischen Gesellschaft e.V.
Dr. Christoph Safferling ist Jurist und Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Völkerrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.
Dr. Gurgen Petrossian ist Jurist und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Völkerrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und Vorsitzender der Deutsch-Armenischen Juristenvereinigung e.V.
