Berichte
DEARJV warnt vor Verjährung in der „Aserbaidschan-Affäre“ – Reformbedarf bei §§ 78 ff. StGB
Die Deutsch-Armenische Juristenvereinigung hat im Rahmen einer Initiative von Transparency International Deutschland e.V. eine rechtliche Stellungnahme zur drohenden Verjährung in der „Aserbaidschan-Affäre“ erarbeitet. Diese wurde an die Bundesjustizministerin sowie an die Bundestagsfraktionen von Union, SPD, Grünen und Linkspartei weitergeleitet.Im Fokus steht eine mögliche Reform der Verjährungsvoraussetzungen nach §§ 78 ff. StGB. https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/justizministerium-hat-noch-48-tage Hintergrund: Im kommenden…
WeiterlesenOpinio Juris zur „Gemeinsamen Erklärung des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, des Ministerpräsidenten der Republik Armenien und des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika über die Ergebnisse ihres Treffens in Washington D.C., Vereinigte Staaten von Amerika“ vom 8. August 2025
Beitrag von Christian Mkhitaryan, Vahram Hovhannisyan 1. Einführung und methodischer Rahmen 1.1. Einleitung und Kontextualisierung Die vorliegende Analyse widmet sich der rechtlichen und politischen Einordnung des von den Medien als „Friedenserklärung“[1] oder „Friedensvertrag“[2] und vom Außenministerium der USA als „Peace Deal“[3] bezeichneten Dokuments vom 8. August 2025, unterzeichnet von den Staatsvertretern Armeniens und Aserbaidschans sowie…
WeiterlesenLange vermutet, nun belegt: Wie Aserbaidschan wieder einmal die demokratischen Grundprinzipien Europas aushöhlt
Die EU–Aserbaidschan-Gasvereinbarung im Lichte des Völker- und Europarechts Dr. Sarah Babaian, LL.M. Insbesondere seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt die Sicherstellung der Energieversorgung ein legitimes und dringendes Ziel der Europäischen Union dar. Wie die Deutsch-Armenische Juristenvereinigung e.V. bereits in verschiedenen Beiträgen der vergangenen Jahre analysierte, verschloss die EU allerdings im Zuge der im…
WeiterlesenInterview mit Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan zur Situation der Geflüchteten aus Berg-Karabach auf Hraparak.am
Am 8. November 2024 gab Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan einem armenischen Magazin Hraparak.am ein Interview zur Problematik der Geflüchteten aus Berg-Karabach. Hier ist die übersetzte Version. Das Verwaltungsgericht in Kassel, Deutschland, hat eine richtungsweisende Entscheidung getroffen: Bürger aus Arzach (Bergkarabach) werden als staatenlose Person anerkannt und dürfen nicht nach Arzach zurückkehren, da ihnen durch Aserbaidschan Verfolgung…
Weiterlesen(Not) an Honorable Merchant at Lachin Airport?
Report (EN) Bericht (DE) Report on The Deutsche Flugsicherung GmbH, Azerbaijan Airlines, and the German Public Governance Code (Not) an honorable Merchant at the Airport in Lachin? After the expulsion of over 100,000 Armenians from Nagorno-Karabakh in the fall of 2023 by Azerbaijan, cooperation partners were quickly sought to help connect the infrastructure to the…
Weiterlesen(K)ein ehrbarer Kaufmann am Flughafen in Lachin?
Bericht (DE) Report (EN) Bericht über Die Deutsche Flugsicherung GmbH, Azerbaijan Airlines und den Deutschen Public Governance Kodex (K)ein ehrbarer Kaufmann am Flughafen in Lachin? Nach der Vertreibung von über 100.000 Armenierinnen und Armeniern aus Berg-Karabach im Herbst 2023 durch Aserbaidschan, wurden schnellstmögliche Kooperationspartner gesucht, die dabei helfen sollten, die Infrastruktur an den Rest…
WeiterlesenStellungnahme zur aktuellen Korruptionsaffäre in Deutschland
Anhang zur Stellungnahme zur aktuellen Korruptionsaffäre in Deutschland (pdf) Korruption in Deutschland – Wie weit reicht der Arm Bakus in die deutsche Politik? Die Brisanz der aktuellen Korruptionsvorwürfe in der deutschen Politiklandschaft erschöpft sich nicht nur in der Masken- sondern auch in der Aserbaidschan-Affäre. Die politische Elite nutzt ihre Macht zur Vertretung eigener Interessen oder…
WeiterlesenAktueller Bericht über die Lage der Folgen des Krieges in Berg-Karabach
Kriegsfolgenbericht 11.03.2021 Kriegsfolgenbericht DE (pdf) Es ist nun genau vier Monate her, dass die trilaterale Erklärung am 9.-10. November 2020 zwischen Armenien, Aserbaidschan und Russland unterzeichnet wurde und die kriegerischen Kampfhandlungen einzustellen versuchte. Jedoch sind die folgenden Themen weiterhin hoch aktuell: 1. Kriegsgefangene und Geiseln: Nach Schätzungen befinden sich über zum jetzigen Zeitpunkt weit mehr…
WeiterlesenDie Laufenden Berichte der Deutsch-Armenischen Juristenvereinigung e.V. über den Krieg um die Republik Artsakh (Berg-karabach)
Fassung v. 08.11.2020 Die Fassung vom 8. November 2020 deckt die Ereignisse und Berichte vom 27. Oktober bis 08. November 2020 ab.
WeiterlesenDie Laufenden Berichte der Deutsch-Armenischen Juristenvereinigung e.V. über den Krieg um die Republik Artsakh (Berg-karabach)
Fassung v. 27.10.2020 Die Fassung vom 27. Oktober 2020 deckt die Ereignisse und Berichte vom 11. Oktober bis 27. Oktober 2020 ab.
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