(21. Dezember 1995) Das Investitionsschutzabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien wurde 21. Dezember 1995 unterzeichnet und trat am 04. August 2000 in Kraft. Nachdem das armenische Verfassungsgericht regelt durch Beschluss vom 30. August 1996 festgestellt hatte, dass Art. 4 Abs. 2 des Abkommens mit Art. 28 der armenischen Verfassung unvereinbar ist, mussten…

Weiterlesen

(23. August 1990) Am 21. September 1991, wurde die Republik Armenien nach der Auflösung der Sowjetunion gegründet. Die am am 23. August 1990 unterzeichnete Erklärung über die Unabhängigkeit Armeniens ist das Gründungsdokument der Republik Armenien und bildet zusammen mit der Verfassung eine Einheit, da die Verfassung Armeniens auf den Prinzipien und Zielen der Unabhängigkeitserklärung beruht.…

Weiterlesen

Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien waren Gegenstand einer sog. kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD vom 16.03.2018. Eine entsprechende Antwort der Bundesregierung auf die insgesamt 48 Fragen folgte am 14.05.2018.

Weiterlesen

Dr. Gurgen Petrossian, LL.M. Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura-Strafrecht Bei der Bestrafung von Delikten bestand bezuglich des „ob“ schon immer Einigkeit unter den modernen Völkern und Staaten, da alles andere eine Abdriftung in die Anarchie bedeuten würde. Lediglich in der Form unterschieden sich die Strafrechtssysteme, da basierend auf dem Prinzip der…

Weiterlesen

Dr. Gor Hovhannisyan, LL.M. Die Arbeit befasst sich ausschließlich mit der Analyse des armenischen Individualantrags und dem Vergleich dessen mit der deutschen Indivi-dualverfassungsbeschwerde zum BVerfG. Im Mittelpunkt steht dabei die systematische Aufarbeitung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen sowie der Entscheidungswirkungen im Verfassungsbeschwerde- und Individualantragsverfahren. Die wissenschaftliche Vergleichung des armenischen Individualantrags mit der deutschen Verfassungsbeschwerde soll…

Weiterlesen

Das umfassende und erweiterte EU-Armenien- Partnerschaftsabkommen vom 24. November 2017 unterscheidet sich von der Fassung vom November 2013 und ist daher kein Assoziierungsabkommen. Allerdings beinhaltet das Abkommen eine erweiterte politische Zusammenarbeit in diversen Bereichen wie z.B. Außen- und Sicherheitspolitik, Migration, Wirtschaft, sowie Verkehr, Energiesektor und Nukleare Sicherheit, Umwelt, Klimaschutz, Industrie- und Unternehmenspolitik, Corporate Governance, Bank-,…

Weiterlesen