• Einleitung

Zwei Monate nach dem bewaffneten Konflikt zwischen der Republik Armenien und der Republik Aserbaidschan im Juli 2020, begann am 27. September 2020 der zweite Berg-Karabach-Krieg. Nach 44 blutigen Tagen der Kriegsführung endete der Krieg mit einer trilateralen Vereinbarung zwischen Armenien, Aserbaidschan und Russland. Der seit 1994 eingefrorene Konflikt wurde damit sowohl politisch als auch rechtlich neu bewertet. Die diplomatischen Verhandlungen der vergangenen 26 Jahre, die vornehmlich von 1994 bis 2020 andauerten, sind offensichtlich erfolglos zu Ende gegangen, und der neue Krieg hat eine neue, andere Seite des Konflikts eröffnet.

  • Stand der Forschung und das Ziel des Sammelbandes

Der Konflikt um Berg-Karabach findet in der deutschen Rechtsliteratur wenig Beachtung. Die bestehenden Publikationen befassen sich hauptsächlich mit der Rechtspersönlichkeit Berg-Karabachs. Ziel dieses Sammelbandes hingegen ist eine profunde juristische Darstellung bzw. Analyse des Konflikts, die sich sowohl mit den Begebenheiten vor, während des und nach dem zweiten Krieg in und um Berg-Karabach auseinandersetzt.  Die durch die neue Vereinbarung eingetretenen Änderungen werfen folgende politische und rechtliche Probleme bzw. Fragestellungen auf: Inwiefern hat sich die Rechtspersönlichkeit von Berg-Karabach nach dem neuen Krieg bzw. der daraus resultierenden Vereinbarung verändert? Wie kann die strafrechtliche Verfolgung der verübten Kriegsverbrechen des zweiten Krieges aussehen? Benötigt das Internationale Humanitäre Völkerrecht (ein) Update basierend auf den modernen Kriegen des 21. Jahrhunderts? Wie sind die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Bezug auf den Konflikt durch den neuen Kontext des Konflikts zu bewerten? Welche Grenzprobleme ergeben sich zwischen den beiden Republiken nach dem Krieg und wie ist die Flüchtlingssituation nach dem Krieg einzuordnen?

  • Gang der Untersuchung

Zur Analyse der obigen Fragen ist die Arbeit in drei Kapitel unterteilt. Im ersten Kapitel wird der Konflikt aus einer rechtlich-historischen Perspektive dargestellt. Dies schließt auch die historische Darstellung der diplomatischen Verhandlungen der vergangenen Jahrzehnte mit ein. Darüber hinaus wird die Rechtspersönlichkeit Berg-Karabachs durch eine Rechtsanalyse bestimmt. Im zweiten Kapitel wird die Aggression gegen Berg-Karabach aus völker- und völkerstrafrechtlicher Sicht analysiert. Im dritten Kapitel werden die rechtlichen Probleme rund um Berg-Karabach erörtert und analysiert, dies inkludiert sowohl die Urteile des EGMR, das Flüchtlingsproblem, die Einordnung von Antipersonenminen sowie die neu entstandenen Grenzprobleme.

Die offizielle Veröffentlichung bei einem bekannten juristischen Verlag ist für Ende 2021 oder Anfang 2022 geplant.

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