Förderung der rechtlichen Aufklärung und der friedlichen Lösung des Konflikts um Berg-Karabach (Republik Artsakh)

Berichte

Die internationale Justiz an der Seite von Arzach

10. Juli 2022

-Dr. Arlette Zakarian- Die Region Berg-Karabach und die umliegenden Gebiete gelten als eine der bedeutendsten verminten Regionen der ehemaligen Sowjetunion. Sowohl die aserbaidschanischen als auch die armenischen Streitkräfte legten während und nach dem Ersten Berg-Karabach-Krieg ab Anfang der 1990er Jahre Minen. Die von den Landminen verseuchten Gebiete liegen entlang der befestigten ehemaligen Kontaktlinie zwischen aserbaidschanischen…

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Buchvorstellung: Berg-Karabach: eine völkerrechtliche Analyse des Konflikts um Arzach

25. Juni 2022

Die Buchvorstellung des Sammelbandes findet im Lepsiushaus, Potsdam am 3. September 2022 um 17:00 statt. Für die Teilnahme an der Buchvorstellung ist eine vorherige Anmeldung unter Angabe von Vor- und Nachnamen an [email protected] bis 20. August 2022 erforderlich.

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Embattled Dreamlands: Nagorno-Karabakh Conflict: International Law Perspective

7. Juni 2022

Die Herausgeberinnen des Sammelbandes: Berg-Karabach, Dr. Gurgen Petrossian, Dr. Sarah Babaian und Dr. Arlette Zakarian sind gemeinsam im Panel in Facebook Live organisiert von Lepsius Haus Potsdam und AGBU Libanon. Die Veranstaltung findet am 22. Juni 2022 statt und wird um 18:00 Uhr live auf der Facebook-Seite der AGBU Libanon gestreamt: https://www.facebook.com/AgbuLebanon.

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Bundestag-Resolution zur Unterstützung der Entwicklung einer langfristigen Friedenslösung in Bergkarabach

Bundestag: 26.11.2020

Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf

1. den Zugang humanitärer Organisationen wie dem Roten Kreuz oder dem Roten Halbmond nach Bergkarabach einzufordern, diplomatisch zu be-gleiten und weiterhin für eine schnelle und angemessene Nothilfe Sorge zu tragen;

2. sich gegenüber den Konfliktparteien für die Einhaltung des Waffenstillstandes, die Einhaltung der Menschenrechte und den zügigen Austausch von Kriegsgefangenen und Gefallenen einzusetzen

3. unter Federführung der Minsk-Gruppe der OSZE gemäß den Madrider Prinzipien zeitnah an einem dauerhaft friedenssichernden Rechtsstatus der Region Bergkarabach mitzuarbeiten, der gemäß den Prinzipen der Helsinki-Schlussakte ein dauerhaft friedliches und gleichberechtigtes Miteinander der dort lebenden Menschen ermöglicht;

4. alle externen Akteure, insbesondere Russland und die Türkei aufzurufen, sich für eine solche verhandelte politische Lösung und den Erhalt des Waffenstillstands einzusetzen sowie die entsandten Friedenstruppen bzw. die Beteiligung am Zentrum zur Überwachung des Waffenstill-stands nur in den Grenzen des Mandats zur Sicherung des Waffenstill-stands einzusetzen;

5. sich für eine unabhängige Untersuchung von Kriegsverbrechen einzusetzen;

6. sich gegenüber internationalen Partnern dafür einzusetzen, dass allen Flüchtlingen und Binnenvertriebenen aus der Region Bergkarabach und den umliegenden Provinzen das Recht auf Rückkehr in ihre angestammte Heimat ermöglicht und ein Leben in Sicherheit gewährt wird;

7. durch Bildung und Aufklärung sowie die Unterstützung möglichst niedrigschwelliger zivilgesellschaftlicher Kontakte ein friedliches Zusammenleben von Armeniern und Aserbaidschanern zu fördern;

8. Armeniens Transformations- und Reformprozess weiterhin zu unterstützen;

9. zu prüfen, inwiefern die EU in der Lage ist, einen Wiederaufbaufonds für das gesamte Konfliktgebiet aufzulegen, um die zivile Infrastruktur, die im Krieg 1991-1994 und 2020 zerstört wurde, wiederherzustellen.

10. sich für die Freiheit der Religionsausübung einzusetzen und die jahrhundertealte kulturelle und religiöse Vielfalt in der Region zu schützen und für die Zukunft zu erhalten;

11. sich im direkten Dialog und im internationalen Rahmen dafür einzusetzen, dass der Schutz der häufig über tausend Jahre alten armenisch-christlichen Klöster und Kirchen gewährleistet wird und der ggf. notwendige Wiederaufbau der historisch bedeutsamen religiösen Denkmäler beider Religionen angemessen unterstützt wird.

Die Berichte der Ombudsmänner der Republik Artsakh und der Republik Armenien